Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 09.04.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir nehmen Bezug auf unseren Antrag vom 1. März 2024, in dem wir gern. §...
Bemerkung: Auskunftsersuchen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 04.04.2024, hier e...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in Nove...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
Ihre untenstehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz weitergelei...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 28.03.2024
Beschreibung:
Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.03.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmschut...
Bemerkung: Anrede,
nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung
Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren,
die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert mir...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Tätigk...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer Forschun...
Bemerkung: Guten Tag ...,
bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort:
Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen
Sehr geehrte*r [...],
Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau/Herr,
um unsere Recherche zu vervollständigen, fehlen uns noch folgende Infos aus Bremen:
Welche Regelung zum Katzenschutz gibt es i...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau/Herr,
vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage vom 24.01.2024. In Abstimmung mit dem Senator für Inneres und Sport der Freien Han...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 30.01.2024
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarung...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 26.01.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarun...
Bemerkung: Anrede,
die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
Bemerkung: Sehr geehrte:r (…),
Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Si...
Bemerkung: Anrede,
Ihrer Forderung nach Übersendung von allen Verträgen und Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zwisch...