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• Veröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 20.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
  Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846] Ih...

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• Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 18.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
  Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...

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• Maßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
  Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden: 2018: 0 2019: 0 2020: 1 2021: 5 2022: 30 2023: 31 Keine Vereinnahmu...

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• Organigramm/Geschäftsverteilungsplan der Feuerwehr Bremen (ID 215251)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
  Status: In Bearbeitung
  Eingegangen am: 16.01.2024
  Beschreibung: Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.

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• Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023 (ID 214652)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
  Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...

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• Herrenlose Grundstücke (ID 215126)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 07.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
  Bemerkung: Ihre Anfrage: Information über Herrenlose Häuser und Grundstücke Bremen Sehr geehrte*r [...], jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Ei...

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  Duplikat des Antrags ID 213952

• Betonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 02.01.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
  Bemerkung: Anrede, die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...

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• Elektronische Datenübermittlung durch Dritte im Steuerrecht (ID 213844)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 29.12.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen: Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...

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• Auskunft herrenlose Grundstücke 2019-2023 (ID 213952)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 29.12.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], seit unserer Antwort vom 02.10.2023 sind keine Grundstücke hinzugekommen. Es wurde kein weiterer Verzicht erklärt, auch nicht i...

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  Duplikat des Antrags ID 206081, 215126, 218126

• Gendersensible Sprache (ID 213843)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 20.12.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Siehe dazu Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/gendersens...
  Bemerkung: Ihre Anfrage über FragDenStaat.de, Gendersensible Sprache [#295289] Sehr geehrte*r [...], Ihren Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG erlauben wir...

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