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Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011 - Anlage 04: Terminplanung für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011 und die Fortschreibung der Finanzplanung

Außer Kraft

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Dokumenttyp: Wappen Bremen
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Normgeber:Die Senatorin für Finanzen
Erlassdatum:08.01.2009
Fassung vom:08.01.2009
Gültig ab:08.01.2009
Gültig bis:31.12.2011  Schriftgrafik ausserkraft
Quelle:Wappen Bremen
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Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011 - Anlage 04: Terminplanung für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011 und die Fortschreibung der Finanzplanung

Anlage 4

Terminplanung für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011 und die Fortschreibung der Finanzplanung

Arbeitsschritte

Termin

Senatsbeschluss über Finanzrahmen 2008/2013 sowie Ressort-Eckwerte 2010/2011

13. Jan. 09

Rücklauf der aktualisierten Kapitaldienstblätter von den Ansprechpartnern

30. Jan. 09

Konkretisierung, Aufbereitung und Versand eines Gesamtvorschlages zur Vorbereitung der Investitionseckwerte (einschl. Einbeziehung des Konjunkturprogramms II des Bundes)

02. bis 05.
Feb. 09

Beratung der Investitionseckwerte in der Staatsräte-AG (Staatsrätekonferenz)

09. Feb. 09

Einarbeitung der aktualisierten Kapitaldienstblätter in die atenbank, Übernahme der Daten in die Finanzplanung sowie Erstellung der aggregierten Übersichten und technische Aufbereitung der Anlage 2 zum Finanzplan.

02. bis 20.
Feb. 09

Senatsentscheidung zur Vorlage „Investitionen“ (einschl. Maßnahmen Konjunkturprogramm)

24. Feb. 09

Erstellung der Vorentwürfe durch die Ressorts
Abgabe der Wirtschaftspläne 2010/2011 (Vorentwürfe, da Beschlüsse durch
HaFA/Sondervermögensausschüsse/Betriebsausschüsse ausstehen) von Sondervermögen, Eigenbetrieben, sowie der Aufstellung über die Haushaltsstellen, aus denen die Einheiten bedient werden

bis 31. Mär. 09

Fachdeputationsberatungen

(20. - 31. Mär.
09)

**** OSTERFERIEN 2009 ****

30.MRZ.09 -
15.APR. 09

Aufbereitung der Daten durch SF, Prüfung, Klärung von Rückfragen Zeitraum zur Klärung letzter offener Einzelpunkte vor Senatsentscheidung

April/Mai 09

Beschlussfassung der Betriebs- und Sondervermögensausschüsse über die Wirtschaftspläne

bis 21. Mai 09

Senatsbeschluss über die Haushaltsentwürfe 2010/2011, (einschl. Mitteilung des Senats, Haushaltsgesetze, Wirtschaftspläne als „Teil 2“ des Haushalts (und nicht mehr als Anlage) usw.) sowie über die Finanzplanung

16. Jun. 09

(Reservetermin)

(17. Jun. 09)

**** SOMMERFERIEN 2009 ****

25. JUN.09 –
05.AUG. 09

Drucklegung, technische Aufbereitung usw. einschl. Zuleitung an die Bremische Bürgerschaft

bis Anfang
Aug. 09

1. Lesung Bremische Bürgerschaft (Vorschlag)

25. – 27. Aug.
09

Aufnahme der Berichterstattertätigkeiten,
Fraktions- und HaFA-Beratungen
(Termine werden noch abgestimmt)

bis Anf. Dez.
09

2. Lesung Bremische Bürgerschaft (Vorschlag

Anf. / Mitte
Dez. 09



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