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  • eingegangenIFG-Antrag ID 266095

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 18.03.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenAntrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 17.03.2025
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...

  • in BearbeitungSpaceX-Starlink-Gateways in Bremen (ID 266100)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 13.03.2025
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Welche Informationen liegen Ihnen über die Standorte von...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenPraktika-Richtlinie der TdL (ID 264542)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Richtlinie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder über die Durchfü...
    Bemerkung: Der IFG-Antrag wurde zurückgezogen.

  • abgeschlossenStand der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen (ID 264104)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.03.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der Veräußerung meiner Praxissitze stehe ich in Verhandlung mit einigen Bewerbern. Da diese aber die Absicht he...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ... ich habe Ihren untenstehenden Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz erhalten. Ich verstehe Sie so, dass Sie die S...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 263715

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.02.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 263716

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.02.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenSachstandsanfrage zur JI-Richtlinie Bremen im Rahmen des Gesetzesentwurfs des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 263538)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
    Bemerkung: Der Antragsteller wurde darauf hingewiesen, dass gemäß § 7 (6) BremIFG zum Antrag und Verfahren Folgendes bestimmt ist: Die Frist beginnt mit Eingang...

  • in BearbeitungGebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 14.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025 Sehr geehrter (...), sehr geehrte Da...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAntisemitismus und jüdisches Leben in Bremen (ID 261379)

    Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, erbitte schriftliche Info zu o.g. Thema : Welches Referat , Sachbearbeiter dafür zuständig ist.
    Bemerkung: In der Bremischen Bürgerschaft gab es einige Zeit ein jüdisches Forum. Dieses endete aber mit der letzten Wahlperiode, so dass es in der Bürgerschaft...

  • abgeschlossenBremRKGVwV und Reiseabrechnungen mit ausschließlich elektronisch vorliegenden Belegen (ID 260516)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, Ich bitte um eine Stellungnahme zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bremischen Reisekostengese...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach Auffassung des Referates 30 des Senators für Finanzen ist es im Sinne des § 3 Abs. 1 BremRKG i. V. m. Ziffer 3.1.3 BremRKG...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 260145

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 30.01.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenkeine herrenlosen Grundstücke (ID 261027)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG: Für welche Grundstücke und Häuser wurde im Jahr 2024 von der Freien Hansestadt Bremen ein Verzicht auf das Aneignungsrec...

  • eingegangenBioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 259609)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 25.01.2025
    Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...

  • abgeschlossenEigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
    Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025) Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 257397)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.01.2025
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 17.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die zum Zeitpunkt dieser Antragstellung gültige und vollständige Abstimmungsvereinbarung...
    Bemerkung: Anrede, zu Ihrem Antrag ID257397 vom 17.01.2025 auf Informationen nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz nehmen wir wie folgt Stellung: Di...

  • abgeschlossenAblehnungsbescheide nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG (ID 257354)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in den Bereich der Senatorin für Gesundheit,...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wurden insgesamt 1.646 Anträge nach dem EPPSG...

  • abgeschlossenTermine mit Vertretern der init AG (ID 257151)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht, aufgeschlüsselt nach Datum, Namen der Teilnehmeri...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 14.01.2025 - Termine mit Vertretern der init AG Sehr geehrte*r [...], die Behörde des Senators für Finanzen in Breme...

  • abgeschlossenMachbarkeitsstudie Unisportanlagen (ID 256978)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrt [...], ich möchte das am 28.12.2024 gestellte Anliegen noch einmal in Erinnerung bringen, siehe unten und bitte um Rückäußerung, danke....
    Bemerkung: Sehr geehrt [...] krankheitsbedingt kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Der Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung der Unisportanlagen ist...

  • abgeschlossenCloud Lösungen (ID 257150)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß § 1 Abs. 1, Abs. 1a BremIFG beantrage ich Zugang zu allen vorliegenden Informationen in jeglicher Form zum Eins...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach § 1 BremIFG vom 13.01.2025 Sehr geehrte*r [...], Ihre Fragen lassen sich für den Senator für Finanzen (SF) nicht, wie vermutlich gew...


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