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abgeschlossen Machbarkeitsstudie Unisportanlagen (ID 256978)

Eingegangen am:13.01.2025
Zuständige Stelle:Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status:Abgeschlossen
Informationszugang:Informationszugang wurde gewährt
Titel:Machbarkeitsstudie Unisportanlagen

Sehr geehrt [...],

ich möchte das am 28.12.2024 gestellte Anliegen noch einmal in Erinnerung bringen, siehe unten und bitte um Rückäußerung, danke.

Sehr geehrt [...],

sie hatten am 6. Dez. 2023 geschrieben, das sie mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie weiterhin in 2024 rechnen.
2024 neigt sich in 4 Tagen zu ende.
Liegt ihnen die Machbarkeitsstudie nun vor?.
Ich gehe davon aus und beantrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz die ihnen vorliegende Machbarkeitsstudie über die Umnutzung der Sportgebäude incl. dem Unibad unverzüglich schriftlich zur Verfügung zu stellen.
Es besteht auch ein Anspruch auf Informationszugang zum Teil (BremIFG § 7 (3) Antrag und Verfahren), ist dem Antrag in dem Umfang stattzugeben, in dem der Informationszugang ohne Preisgabe der geheimhaltungsbedürftigen Informationen oder ohne unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand möglich ist. Entsprechendes gilt, wenn sich der die antragstellende Person in den Fällen, in denen Belange Dritter berührt sind, mit einer Unkenntlichmachung der diesbezüglichen Informationen einverstanden erklärt.
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist mit eingebunden.
Im nächsten Schritt werden die zuständigen Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft, die für Datenschutz und Informationsfreiheit für Bürger Ansprechpartner sind, über diesen mehr als langwierigen Vorgang informiert.

Mit freundlichen Grüßen
[...]



Bemerkung:

Sehr geehrt [...]

krankheitsbedingt kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Der Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung der Unisportanlagen ist abhängig von weiteren Untersuchungen bzgl. Flächenverortungen, eigener Flächen und Anmietungen. Hierfür wurde ein Zeitraum bis Ende 2024 angesetzt. Leider kam es dabei zu unvorhersehbaren Verzögerungen, sodass diese bisher nicht abgeschlossen werden konnten. Wir gehen davon aus, dass die Untersuchungen und somit auch die Machbarkeitsstudie im Frühjahr 2025 abgeschlossen werden können und Ihnen dann zur Verfügung gestellt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
[...]