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Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) Änderung des Heizkraftwerkes Hastedt, Block 14, NOX -reduzierende Maßnahmen

Veröffentlichungsdatum:08.04.2010 Inkrafttreten09.04.2010
Fundstelle Brem.ABl. 2010, S. 241
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, BImSchG § 16, UVPG § 3a, UVPG § 3c, UVPG § 3e
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) Änderung des Heizkraftwerkes Hastedt, Block 14, NOX -reduzierende Maßnahmen (Brem.ABl. 2010, S. 241)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum:25.03.2010
Fassung vom:25.03.2010
Gültig ab:09.04.2010
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Normen:§ 4 BImSchG, § 16 BImSchG, § 3a UVPG, § 3c UVPG, § 3e UVPG
Fundstelle:Brem.ABl. 2010, 241
Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) Änderung des Heizkraftwerkes Hastedt, Block 14, NOX -reduzierende Maßnahmen

Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG)
Änderung des Heizkraftwerkes Hastedt, Block 14, NOX -reduzierende Maßnahmen

Die swb Erzeugung GmbH & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28215 Bremen, hat nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz die Änderung des Heizkraftwerkes Hastedt, Block 14, auf dem Grundstück Hastedter Osterdeich 255 in 28207 Bremen beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 1.1 Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, 25. März 2010

Gewerbeaufsicht des
Landes Bremen
Dienstort Bremen


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