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  • Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - 3. Planänderung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Gröpelingen -

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - 3. Planänderung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Gröpelingen -

Veröffentlichungsdatum:15.12.2023 Inkrafttreten16.12.2023
Fundstelle Brem.ABl. 2023, S. 1443
Bezug (Rechtsnorm)UVPG § 5, UVPG § 9, UVPG § 20
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - 3. Planänderung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Gröpelingen - (Brem.ABl. 2023, S. 1443)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Erlassdatum:13.12.2023
Fassung vom:13.12.2023
Gültig ab:16.12.2023
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Normen:§ 5 UVPG, § 9 UVPG, § 20 UVPG
Fundstelle:Brem.ABl. 2023, 1443
Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - 3. Planänderung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Gröpelingen -

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)- 3. Planänderung für den Neubau des Betriebshofes
und der Umsteigeanlage Gröpelingen –

Die Bremer Straßenbahn AG plant im Rahmen des Neubaus der Umsteigeanlage und des Betriebshofes in Gröpelingen einige geringfügige Anpassungen und Änderungen des mit Beschluss vom 29. Januar 2020 festgestellten Planes.

Die für diese 3. Planänderung beantragte Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG für die beantragte Änderung nicht erforderlich ist, da aufgrund der Änderung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung wird hiermit der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt eine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht ein und kann gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbstständig angefochten werden.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet über das zentrale Internetportal (§ 20 UVPG) unter dem Link http://www.uvp-portal.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 13. Dezember 2023

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung


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