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Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gleisaufweitung im Bereich Wendeschleife Kulenkampffallee -

Veröffentlichungsdatum:05.04.2023 Inkrafttreten05.04.2023
Fundstelle Brem.ABl. 2023, S. 188
Bezug (Rechtsnorm)UVPG § 5, UVPG § 7, UVPG § 20
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gleisaufweitung im Bereich Wendeschleife Kulenkampffallee - (Brem.ABl. 2023, S. 188)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Erlassdatum:31.03.2023
Fassung vom:31.03.2023
Gültig ab:05.04.2023
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Normen:§ 5 UVPG, § 7 UVPG, § 20 UVPG
Fundstelle:Brem.ABl. 2023, 188
Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gleisaufweitung im Bereich Wendeschleife Kulenkampffallee -

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

- Gleisaufweitung im Bereich Wendeschleife Kulenkampffallee –

Die Bremer Straßenbahn AG wird im Bereich der Wendeschleife Kulenkampffallee eine Gleisaufweitung vornehmen.

Die für diese Maßnahme beantragte Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG für die beantragte Änderung nicht erforderlich ist, da aufgrund der Änderung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung wird hiermit der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt eine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht ein und kann gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbstständig angefochten werden.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet über das zentrale Internetportal (§ 20 UVPG) unter dem Link http://www.uvp-portal.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 31. März 2023

Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt,
Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau


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