Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG) vom 16. Mai 1995

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG) vom 16. Mai 1995

Amtliche Abkürzung:BremÖPNVG
Ausfertigungsdatum:15.05.1995
Gültig ab:01.01.1996
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Bremen
Fundstelle:Brem.GBl. 1995, 317
Gliederungs-Nr:9240-d-1
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen
(BremÖPNVG)
Vom 16. Mai 1995

Änderungshistorie

Änderungen

Berichtigung Brem.GBl. 1995 S. 340

1.

§ 11 geändert durch Artikel 1 § 45 des Gesetzes vom 04.12.2001 (Brem.GBl. S. 393)

2.

§ 4 geändert durch Artikel 24 des Gesetzes vom 18.12.2003 (Brem.GBl. S. 413)

3.

mehrfach geändert durch Gesetz vom 14.11.2017 (Brem.GBl. S. 566)

4.

§§ 6 und 11 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 20.10.2020 (Brem.GBl. S. 1172)

5.

Inhaltsverzeichnis neu gefasst und neuer § 11 eingefügt (alter § 11 wird § 12) durch Verordnung vom 01.04.2025 (Brem.GBl. S. 258)

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten oder eine Antwort auf Ihre Nachricht wünschen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.