|
|
Rundschreiben des Senators für Finanzen Nummer 02/2025 vom 20.01.2025
Erfassung und Berichterstattung von Sanierungsbedarfen von baulichen Anlagen/Bauwerken
Verteiler: Alle Dienststellen
Über Verteilerlisten:
organisation@dienststelle.bremen.de
personal@dienststelle.bremen.de
haushalt@dienststelle.bremen.de
Adressatenkreis:
Verwaltungsleiterinnen und Verwaltungsleiter der Ressorts
Gemäß Beschluss des Senats vom 2.11.2021 ist
Mit diesem Beschluss sind zudem:
anzuwenden und umzusetzen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss erhält die jährlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Jedes zuständige Ressort hat alle Typen von Bauwerken und baulichen Anlagen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen einschließlich der Sondervermögen, soweit sie in der „Methodik zur Erfassung der Sanierungsbedarfe von Bauwerken / Baulichen Anlagen in der FHB“ (vgl. Punkt 3) aufgeführt sind, zu erfassen. Es gelten die organisatorischen Zuständigkeiten nach den jeweils gültigen Ressortzuschnitten im Berichtsjahr.
Bauwerke und bauliche Anlagen,
sind nicht im Zustand zu erfassen. Diese Objekte sind jedoch aufzulisten und die Ausnahme von der Handlungsanweisung ist zu begründen.
Von dieser Handlungsanweisung ausgenommen sind Bauwerke und öffentliche Anlagen im Eigenvermögen der bremischen Gesellschaften.
Nr. | Art bauliche Anlagen/Bauwerk |
1 | Hochbauten |
1.1 | Hochbauten des SVIT und des SV Infra |
1.2 | Hochbauten der Universität Bremen |
1.3 | Hochbauten der staatl. Hochschulen einschl. Mensen, Wissenschaftseinrichtungen |
1.4 | Verwaltungsgebäude der Schwimmbäder |
1.5 | Eigengenutzte Gebäude oder Gebäude in öffentlicher Nutzung der SV Gewerbeflächen |
1.6 | Hallenbauwerke der SV Gewerbeflächen |
2 | Brücken und Ingenieurbauwerke nach DIN 1076 |
3 | Eisenbahnanlagen der Bremischen Hafeneisenbahn |
4 | Hafenbauwerke |
4.1 | Uferbefestigungen und Massivbauwerke |
4.2 | Technische Anlagen |
4.3 | Wassertiefen |
5 | Straßen |
5.1 | Straßen, Radwege und Verkehrszeichen |
5.2 | Wege in Grünanlagen |
6 | Sportaußenflächen |
7 | Spielflächen/- |
8 | Schwimmbäder |
Über Änderungen/Erweiterungen der oben aufgeführten Kategorien ist der Senator für Finanzen, siehe Kontakt, zu informieren.
Für die Erfassung des Zustands sind für jeden Bauwerks- und Anlagentyp einheitliche Verfahren festzulegen und anzuwenden. Diese Verfahren werden von dem jeweils zuständigen Ressort vorgegeben. Dabei ist die von der Arbeitsgruppe entwickelte „Methodik zur Erfassung der baulichen Anlagen und Bauwerke“ zu beachten.
Die Dokumentation des Zustands der Bauwerke und baulichen Anlagen erfolgt für jeden Bauwerks- und Anlagentyp nach den vom jeweils zuständigen Ressort festgelegten Kriterien. Die Kriterien sind so zu wählen, dass eine allgemeinverständliche Kategorisierung des Zustands ermöglicht wird. Eine elektronische Dokumentation ist anzustreben.
Jedes Ressort gibt den Bericht über die in seinem Zuständigkeitsbereich befindlichen Bauwerke und baulichen Anlagen jährlich den fachlich zuständigen Deputationen bzw. Ausschüssen zur Kenntnis.
Der Bericht über den Zustand der Bauwerke und baulichen Anlagen erfolgt unabhängig von der Feststellung der Mittelbedarfe für die Haushaltsaufstellung und -bewirtschaftung. Er orientiert sich ausdrücklich nicht an den im Haushalt für Bauinstandhaltung zur Verfügung gestellten Mitteln.
Die Form des Berichts ist mit der jeweiligen Deputation bzw. dem jeweiligen Fachausschuss abzustimmen.
Der Senator für Finanzen stellt die Berichte für den Rechnungsprüfungsausschuss zusammen.
Die von den zuständigen Deputationen bzw. Ausschüssen zur Kenntnis genommenen Berichte sind bis 7. Dezember eines Jahres an den Senator für Finanzen zu leiten:
Funktionspostfach: veraenderungsmanagement.2@finanzen.bremen.de.
Nachfragen des Rechnungsprüfungsausschusses werden von den jeweiligen Ressorts beantwortet. Die Teilnahme der zuständigen Ressorts an der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ist deshalb erforderlich.
Der Senator für Finanzen
Stabsstelle Digitalisierung und Veränderungsmanagement
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
E-Mail: veraenderungsmanagement.2@finanzen.bremen.de
