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  • abgeschlossenLärmmessungen §45 StVO Lärmschutz-Richtlinien-StV Barkhausenstaße und Lloydstraße (ID 226292)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.03.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmschut...
    Bemerkung: Anrede, nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...

  • abgeschlossenProtokoll und Dokumente zu TOP 6 der 3. Sonder-DSK (ID 226616)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.04.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Top 16 des Protokolls der 96. DSK-Sitzung (https://datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/20181107...
    Bemerkung: In der Anlage übermitteln wir Ihnen das Protokoll der 3. Sonder-Konferenz der DSK aus dem Jahr 2018. Soweit unter TOP 6 auf die 95. DSK TOP 30h, 1. S...

  • in BearbeitungSpielhallen-Standorten, Abstandsregelungen für Spielhallen und Auswahlverfahren (ID 225506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 28.03.2024
    Beschreibung: Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
    Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...

  • abgeschlossenNationaler Aktionsplan Kupierverzicht Schwein (ID 230974)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: seit dem 1. Juli 2019 müssen Tierhalter, die bei ihren Schweinen die Schwänze kupieren bzw. kupierte Ti...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau (...), nach Zuarbeit des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre Frag...

  • abgeschlossenFortbildungen der Landeszahnärztekammer Bremen (ID 230980)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen dazu, welche (Qualitäts-)Maßnahmen zur Kontrolle der Fortbildungsveranstaltungen der Lan...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr (...), vorab möchte ich mich für die lange Bearbeitungsdauer entschuldigen. Heute habe ich vom zuständigen Referat nach Rücksprach...

  • abgeschlossenVerkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße Bremerhaven (ID 230630)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann wurde in Bremerhaven an der Barkhausenstraße ab der Schleusenstraße bis zur Lloydstaße und an der...
    Bemerkung: Anrede, gerne beantworten wir Ihre Anfrage zur Thematik „Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße“. Sie fragten, „Wann wurde in Bremerhaven...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 224894

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 09.04.2024
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenVeröffentlichung der Sponsoringberichte 2022 und 2023 (ID 230621)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über den Prozess der Veröffentlichung der gemäß der...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach § 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsg...

  • abgeschlossenCybervorfall Deutsche Windtechnik AG (ID 231712)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Inhalt der vorläufigen und finalen Meldung, die Deutsche Windtechnik AG über den Cybervorfall Ende n der Nacht...
    Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04. Juni 2024 abgelehnt. Begründung: Bei den angeforderten Unterlagen handelt es sich um D...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 231585

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 18.06.2024
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • DokumentOrdnung für die Aufnahme von Kindern in die Kindergärten und Horte in der Stadtgemeinde Bremen (Aufnahmeordnung)

    Aufnahmeordnung

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 30.11.1996
    Themen: Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentOrtsgesetz zur Ausführung des Kindergarten- und Hortgesetzes für das Land Bremen

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 15.06.2010
    Themen: Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentVerwaltungsvorschrift über die bauaufsichtliche Behandlung von fliegenden Bauten

    Vom 14. Dezember 1979

    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben

    Außer Kraft
    Stand: 13.02.1980
    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentWahlordnung für die Mitglieder der Gesamtkonferenz des Kollegiums

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 28.07.2015
    Themen: Bildung, Kultur und Sport
  • DokumentWahlordnung für das nichtunterrichtende Personal

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 28.07.2015
    Themen: Bildung, Kultur und Sport
  • DokumentBergverordnung des Oberbergamts für die Freie Hansestadt Bremen in Clausthal-Zellerfeld für die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 01.01.1981
    Themen: Wirtschaft und Finanzen
  • Dokument

    Bremisches Abgeordnetengesetz

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 26.10.1978
    Themen: Regierung und öffentlicher Sektor
  • DokumentVerordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadtgemeinde Bremen (Taxenordnung)

    Taxenordnung

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 29.10.1978
    Themen: Verkehr
  • DokumentVerordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Lilienthal der Gemeinde Lilienthal

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 04.11.2003
    Themen: Umwelt
  • DokumentBenutzungsordnung für die Sportstätten der Universität Bremen

    Benutzungsordnung der Sportanlagen der Uni Bremen

    Dokumententyp: Bekanntmachungen

    Stand: 13.09.1978
    Lizenz: Lizenzfrei
    Themen: Wissenschaft und Technologie

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