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Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen vom 23. September 1997

juris-Abkürzung:KiGaHortBRBeitrOG BR
Ausfertigungsdatum:23.09.1997
Gültig ab:01.08.1997
Gültig bis:31.12.2016  Schriftgrafik ausserkraft
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Bremen
Fundstelle:Brem.GBl. 1997, 347; 1998, 93
Gliederungs-Nr:2160-d-5
Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen
Vom 23. September 1997

Änderungshistorie

Änderungen

Berichtigung (Brem.GBl. 1998 S. 93)

1.

§ 1 und Anlage geändert durch Ortsgesetz vom 16.05.2000 (Brem.GBl. S. 141)

2.

§ 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 27.06.2000 (Brem.GBl. S. 237)

3.

§ 1 geändert durch Ortsgesetz vom 29.01.2002 (Brem.GBl. S. 5)

4.

§ 1 geändert, Anlagen 5 bis 7 angefügt durch Ortsgesetz vom 08.06.2004 (Brem.GBl. S. 283)

5.

§ 1 und Anlagen 1 bis 7 geändert, Anlage 8 angefügt durch Ortsgesetz vom 28.03.2006 (Brem.GBl. S. 159)

6.

§ 1 und Anlagen 1 bis 8 geändert durch Ortsgesetz vom 08.07.2008 (Brem.GBl. S. 197)

7.

§ 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)

8.

§ 1 und Anlagen 1 bis 8 geändert durch Ortsgesetz vom 29.01.2013 (Brem.GBl. S. 11) - Entsprechend des Urteils des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 22. Oktober 2014 - OVG: 2 D 106/13 - wird das Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen vom 29. Januar 2013 (Brem.GBl. S. 11) für unwirksam erklärt - Bekanntmachung vom 13.01.2015 (Brem.GBl. S. 10)

9.

§ 1 geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom 01.03.2016 (Brem.GBl. S. 86)

10.

§ 2a eingefügt durch Ortsgesetz vom 15.11.2016 (Brem.GBl. S. 811)

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