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  • abgeschlossenOnline-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokumente zu Statistiken über a) die konkrete tägliche Nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten: Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...

  • abgeschlossenOffshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
    Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...

  • abgeschlossenHandreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Sehr geehrte/r ......., Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...

  • abgeschlossenAuskunft über herrenlose Grundstücke (ID 189395)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188932

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 24.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188734

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 21.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188685

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 20.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • in BearbeitungProtokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 15.02.2023
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...

  • abgeschlossenGetrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
    Bemerkung: Anrede, gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...

  • abgeschlossenBremisches Sparkassengesetz (ID 189146)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...


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