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  • abgeschlossenBauvorhaben Umspannwerk Überseehafen (ID 253710)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Überlassung der umweltfachlichen Unterlagen zum Bauvorhaben Umspannwerk Weddewarden. Mit freundlichem Gruß
    Bemerkung: Anrede, nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die...

  • abgeschlossenAnfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, ich mö...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAufbewahrungsfristen, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung der Pflichten aus der DSGVO (ID 240539)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Übersicht, die alle für Ihre Behörde geltenden Aufbewahrungsfristen in Zusammenhang mit der Umsetzung der...
    Bemerkung: Zu Ihrem nachstehenden nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen gestellten Antrag teilen wir mit, dass auch unsere Behörde bei allen Dat...

  • abgeschlossenAnzahl Vollstreckungsankündigung und Zwangsvollstreckung (ID 238940)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -wie hoch war jährlich die Anzahl an ausgestellten Vollstreckungsa...
    Bemerkung: Anrede, Ihre Anfrage kann in diesem Fall leider nicht beantwortet werden, da die Anzahl der Vollstreckungsankündigungen und der erfolgreichen Vollstr...

  • abgeschlossenAnzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahnungen...
    Bemerkung: Anrede, wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen: Jahr Mahnungen 2019: 36.400 2020: 33.897 2021: 46.918 2022: 47.567 2...

  • abgeschlossenErhebung Mahngebühr und Säumniszuschläge (ID 238938)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Kalkulationsgrundlage, welche der Erhebung det Kostenpauschale vo...
    Bemerkung: Anrede, die Rechtsgrundlage für von der Stadtkasse zu erhebenden Mahngebühren lautet: § 6 Abs. 3 Bremisches Gesetz über die Vollstreckung von Geldfo...

  • abgeschlossenStraßenverzeichnis nach Straßengruppen (ID 234870)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, ich beantrage Zugang zu den Straßenverzeichnissen nach § 3 des Landesstraßengesetzes, also die Einteilung der Straßen in die Gruppen A, B...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, eine Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 2 BremLStrG ist bislang nicht erlassen worden und ein Straßenverzeichnis, welches in St...

  • abgeschlossenIntegrationskonzept Datenschutzcockpit (ID 236416)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrter [...], der Standard XDatenschutzockpit verweist auf weiterführende Dokumente, insbesondere das "Integrationskonzept Datenschutzcockpit...
    Bemerkung: Das Integrationskonzept Datenschutzcockpit wurde im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 232417)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz Auskunft über Herrenlose Grundstücke Sehr geehrte*r [...], auf Ihre Anfrage teile ich Ih...

  • abgeschlossenAusgaben für Sicherheitspersonal der Universität Bremen (ID 235546)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bremen für Sicherheitspersonal; konkret die jährlichen...
    Bemerkung: Hallo, zu Ihrer IFG-Anfrage vom 19.06.2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Sie beantragten a) eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bre...


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