Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...
Gutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremerhaven,...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...
Reptilienschauen, Ausstellungen oder Märkte (ID 196370)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
[...]
Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns die folgenden Informationen zur Verfügung stellen könnten (falls ver...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden:
1. Wie viele dieser Ereignisse gibt es in...
Auskunft über herrenlose Grundstücke und Häuser (ID 198100)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
True Name im Personenstammdatenmanagement (ID 195916)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Auskunft, ob und wie Studierenden die Änderung von Personendaten wie Name und Geschlecht i...
Bemerkung: Guten Tag,
zu Ihrem IFG-Antrag vom 12.07.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Das Rektorat der Universität Bremen hat entschieden, dass eine vor...
Umsetzung der Istanbul-Konvention (ID 195634)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen...
Bemerkung: 1. Wurde eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention eingerichtet? Wenn ja, in welchem Jahr wurde diese eingerichtet und unt...
Sämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlassen...
Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...
Jahresabschluss Entsotgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 194670)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang hu folgenden Informationen:
Die vollständigen Berichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 e...
Bemerkung: Anrede,
hiermit erhalten Sie fristgerecht eine Antwort auf Ihren Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2023. Sie beantrage...
Befundprüfungen Erfolgsquote und Häufigkeit Bremen (ID 194573)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aufgrund von persönlicher Betroffenheit als Verbraucher, sowie als Forschungsprojekt für meine Masterar...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Herr/Frau,
Sie haben Ihre Anfrage als Antrag nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land...
Verwaltungsvereinbarung über Barbetrag in der vorübergehenen Inobhutnahme (ID 193985)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte stellen Sie die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Barbetrages zur persönlichen Verfügung für junge Menschen in Einrichtungen der vo...
Bemerkung: Die Verwaltungsvorschrift wurde dem Antragsteller zur Verfügung gestellt.
IFG-Antrag ID 193150
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.07.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Ost mit Glasfaser Deutschland (ID 193501)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes,...
Bemerkung: Hinweis:
Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Datenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. De...
Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.
Tierversuche an Universität Bremen (ID 192683)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die vom A. Kreiter durchgeführten Tierversuche zum Wohle...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Tierversuche des Prof. Dr. A. Kreiter verfolgen allgemein den Zweck der Grundlage...
Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim in S...
Bemerkung: Anrede,
die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt.
Begründung:
Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Landesinstitut für Schule, Am Weidedamm 20 (ID 192654)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landesinstitut für Schule Am Weidedamm 20 28215 Bremen [#256295]
Datum: 4. August 2022, 07:30
Von: [Name...
Bemerkung: Der Energieausweis für das Landesinstitut für Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 192504
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.06.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Google Analytics (ID 192389)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Laut Absatz 16 des Berichts der EDSA-101 Task Force vom 28. März 2023 haben mehrere Aufsichtsbehörden Entscheidungen in Sachen Google Analytics erlass...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 01. Juni 2023 möchten wir Ihnen mitteilen, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Datentransfer in Sachen Google Analy...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße (ID 195021)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße Bördestraße 10 28717 Bremen [#205298]
Datum: 8....
Bemerkung: Der Energieausweis für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochschule B...
Bemerkung: Sehr geehrt [...],
anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...
Kartell zur Kontrolle aller Bürgeranträge bei Gericht (ID 192118)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit wird der Auskunftsanspruch gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen Sie geltend gemacht:
In Berlin ist eine Kartellklage anhängig mit der Behauptu...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass wir über amtliche Informationen, die Sie von uns begehren, nicht verfügen. Auch darüber hinaus habe...
Fragen zu mobilen Wohncontainern, die für die Flüchtlingskrise angeschafft worden sind (ID 192314)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 23. Mai 2023 10:31
An: [E-Mail-Adresse einer mitarbeitenden Person des...
Bemerkung: Sehr geehrte…[Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 23. Mai 2023 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie unter Berufung auf das BremIFG unter Ver...
Fragen im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Grundstückes Borcherdingstraße 10/10a (ID 192449)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Person]
Immobilien Bremen
Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen
z. Hd. der Geschäftsführung
Theodor-Heuss-Alle...
Bemerkung: [Adresse der antragstellenden Person]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 19.05.2023 (Eingang: 22.05.2023)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben)
IFG/G/...
Tax Compliance Management System (ID 191813)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontr...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
Ihre Anfrage zum Thema "Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontrollsystem Steuern (IKS Steuern)" beantwort...
IFG-Antrag ID 191557
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.05.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Einführung der elektronischen Akte (ID 191640)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen:
Es tr...
Registermodernisierung (ID 191482)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.
Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...
Risikobewertung China (ID 190963)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
(1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums
Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...
Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022"
- Auflistung aller geplanter Maßnahmen...
Bemerkung: Anrede,
amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte per...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven
- V...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Bestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Prognosen...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.
Di...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau,
über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...
Toilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 31.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
Beschreibung:
Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie
Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren.
Ist ein Lok...
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
IFG-Antrag ID 190062
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.03.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
Bemerkung: Guten Tag,
die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...
Online-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokumente zu Statistiken über
a) die konkrete tägliche Nu...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten:
Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...
Offshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...
Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Sehr geehrte/r .......,
Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...
Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 189395)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
IFG-Antrag ID 188932
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188734
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188685
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 20.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Protokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 15.02.2023
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...
Getrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
Bemerkung: Anrede,
gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...
Bremisches Sparkassengesetz (ID 189146)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...
IFG-Antrag ID 188378
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
